Hunderte Häftlinge dank weihnachtlicher Milde vorzeitig frei

Hunderte Häftlinge dank weihnachtlicher Milde vorzeitig frei
Hunderte Häftlinge dank weihnachtlicher Milde vorzeitig frei (Symbolbild)
Dank der in den meisten Bundesländern üblichen Weihnachtsamnestie haben wieder mehrere Hundert Häftlinge etwas früher das Gefängnis verlassen dürfen. Die Bundesländer entscheiden selbst darüber, ob Gefangenen anlässlich des Weihnachtsfestes einige Tage erlassen werden.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen etwa gilt die Regelung für Insassen, deren Haft ohnehin nur bis zum 6. Januar gedauert hätte und die sich gut geführt haben. Sexualstraftäter und Kapitalverbrecher wie etwa Mörder sind davon ausgenommen. Nach Angaben des Justizministeriums in Düsseldorf wurden mit Stand Ende November 631 Strafgefangene vorzeitig entlassen. Auch in Baden-Württemberg wurden mehrere Hundert Häftlinge vorzeitig auf freien Fuß gesetzt. 156 Insassen kamen mit Stand 1. Dezember aus Berliner Gefängnissen frei.

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In Bayern gibt es keine Weihnachtsamnestie im engeren Sinne. Aus Sicht des Münchner Justizministeriums wäre eine solche Amnestie "eine ungerechtfertigte und auch verfassungsrechtlich nicht unbedenkliche Bevorzugung gegenüber all den Gefangenen, deren Haftzeit zu anderen Jahreszeiten, etwa an Ostern oder Pfingsten, endet". Jedoch könne "geeigneten Gefangenen" zu Weihnachten oder über Neujahr Ausgang oder Urlaub gewährt werden. (dpa)

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