Bundesinnenministerium sieht keine baldigen Abschiebungen nach Syrien voraus

Bundesinnenministerium sieht keine baldigen Abschiebungen nach Syrien voraus
Bundesinnenministerium sieht keine baldigen Abschiebungen nach Syrien voraus
Das Bundesinnenministerium hat mit Blick auf einen Vorstoß der Unions-Länderinnenminister betont, dass es keine baldigen Abschiebungen nach Syrien geben wird. Mit Stand heute fordere niemand - insbesondere auch nicht der Bundesinnenminister - Abschiebungen in das Land, sagte ein Ressortsprecher am Mittwoch in Berlin.

Keiner sei der Auffassung, dass die aktuelle Sicherheitslage in Syrien Abschiebungen dorthin zulasse. Es gehe bei der Debatte nicht um Rückführungen in sehr naher Zukunft, sondern zunächst darum, sich sachkundig zu machen, eine neue Lagewertung anzustoßen und zu diskutieren, ob der Abschiebestopp in das Land um zwölf oder nur um sechs Monate verlängert werde. Diese Entscheidung liege in der Hand der Bundesländer, darüber werde in der nächsten Woche bei der Innenministerkonferenz in Leipzig beraten. (dpa)

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