Chișinăuer ignorieren Referendum über Amtsenthebung des Bürgermeisters wegen Korruptionsverdacht

Chișinăuer ignorieren Referendum über Amtsenthebung des Bürgermeisters wegen Korruptionsverdacht
Chișinăuer ignorieren Referendum über Amtsenthebung des Bürgermeisters wegen Korruptionsverdacht
Am Sonntag fand in der moldawischen Hauptstadt ein Plebiszit über die Entlassung des Chișinăuer Bürgermeisters Dorin Chirtoacă statt, nachdem er mehrmals der Überschreitung seiner Befugnisse und der Verwicklung in Korruptionsgeschäfte bezichtigt worden war. Obwohl die Mehrheit der Bürger sich für Chirtoacăs Amtsenthebung aussprach, wurden die Ergebnisse des Referendums wegen der niedrigen Beteiligungsquote nicht anerkannt.

Laut vorläufigen Angaben haben sich 110.512 Menschen, was nur 17,54 Prozent der Gesamtzahl aller Wahlberechtigten in Chișinău entspricht, am Urnengang beteiligt, gibt die Nachrichtenagentur RIA Nowosti bekannt. Davon gaben 87,12 Prozent ihre Stimmen für den Rücktritt von Dorin Chirtoacă ab. Da die Wahlbeteiligung aber unter der Mindestmarke von einem Drittel der Wähler gelegen hatte, wurde das Votum für ungültig erklärt.

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Die Partei der Sozialisten der Republik Moldau, die das Referendum initiiert hatte, behauptete, seine Ergebnisse nicht anfechten zu wollen. "Das ist die Wahl der Bürger Chișinăus, und wir achten sie. Wenn ihr die Dieberei, hohe Nebenkostenabrechnungen und sonstige Gesetzlosigkeit hinnehmt, dann haben wir nichts zu sagen übrig", zitiert TASS den Vertreter der Partei, Iwan Tscheban.