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Französisches Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf

Französisches Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf
Französisches Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf
Die französische Nationalversammlung hat die parlamentarische Immunität von Marine Le Pen aufgehoben. Das zuständige Parlamentsgremium machte am Mittwoch den Weg frei, um Le Pen in Ermittlungen wegen der Verbreitung von Gewaltbildern zur Vernehmung einzubestellen. Es geht um Fotos von Gräueltaten der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Ohne Aufhebung der Immunität können französische Ermittler eine Abgeordnete nicht zwingen, sich ihren Fragen zu stellen.

Le Pen wird vorgeworfen, Ende des Jahres 2015 drei Fotos verbreitet zu haben, auf denen die Ermordung von IS-Geiseln zu sehen ist. Eine der Aufnahmen zeigte den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley. Le Pen reagierte mit der Veröffentlichung nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei Front National (FN) und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer hatte sie geschrieben: "Das ist der IS."

Le Pen wiederholte am Mittwoch ihren Vorwurf, das Vorgehen sei politisch motiviert. Bei einer Vernehmung könnte ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen die FN-Chefin eingeleitet werden. (dpa)

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