Beleidigung der Nationalhymne wird in China künftig mit bis zu drei Jahren Haft bestraft

Beleidigung der Nationalhymne wird in China künftig mit bis zu drei Jahren Haft bestraft
Beleidigung der Nationalhymne wird in China künftig mit bis zu drei Jahren Haft bestraft (Symbolbild)
Wer in China die Nationalhymne nicht respektiert oder beleidigt, kann dafür künftig mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Ein entsprechendes Gesetz hat am Samstag der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regeln gelten auch in Chinas Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau.

Demnach kann "abfälliger" Gesang der Hymne in schwerwiegenden Fällen mit einer Haftstrafe von bis zu drei Jahren und dem "Entzug politischer Rechte" bestraft werden. Bei Fußballspielen in Hongkong ist es in den vergangenen Monaten immer wieder vorgekommen, dass Fans buhten und pfiffen, wenn die chinesische Hymne gespielt wurde. Viele Hongkonger werteten den Beschluss​ Pekings als Zeichen dafür, dass Peking entschlossen sei, den Einfluss auf die Sonderverwaltungszone weiter auszubauen.

Seit dem 1. Juli 1997 gehört Hongkong wieder zu China, wird aber nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" regiert. Diese Vereinbarung sieht eigentlich vor, dass die mehr als sieben Millionen Hongkonger bis 2047 "ein hohes Maß an Autonomie" und viele Freiheiten genießen. (dpa)

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