Burundi scheidet als erster Staat aus Weltstrafgericht aus

Burundi scheidet als erster Staat aus Weltstrafgericht aus
Burundi scheidet als erster Staat aus Weltstrafgericht aus
Das ostafrikanische Burundi ist als erstes Land aus dem Weltstrafgericht ausgetreten. Burundi sei seit Freitag kein Mitglied mehr, bestätigte ein Sprecher des Internationalen Strafgerichtshofes der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Den Haag.

Burundi hatte im Oktober 2016 den Austritt nach Artikel 127 des Römischen Statutes eingeleitet. Die Regierung warf dem Gericht vor, einseitig gegen afrikanische Länder vorzugehen.

Burundi ist bisher der einzige Staat, der den Grundlagenvertrag kündigte. Das westafrikanische Gambia und Südafrika hatten 2016 zwar ebenfalls den Austritt angekündigt, diese Entscheidung aber wieder zurückgezogen. Dem Gericht gehören nun noch 123 Staaten an.

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Trotz des Austritts wird das Gericht die vorläufigen Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in Burundi fortsetzen. Die Anklage hatte im April 2016 eine Untersuchung eingleitet. Diese sei "unabhängig, unparteiisch und objektiv", erklärte der Sprecher des Gerichts. (dpa)