USA nehmen Flüchtlingsprogramm wieder auf

USA nehmen Flüchtlingsprogramm wieder auf
USA nehmen Flüchtlingsprogramm wieder auf
Die USA nehmen ihr Flüchtlingsprogramm wieder auf, führen aber verschärfte Überprüfungen für Migranten aus elf Ländern ein. US-Präsident Donald Trump hat den entsprechenden Erlass am Dienstag unterzeichnet.

In seiner "executive order" weist der Präsident Regierungsbehörden zwar an, das Programm wieder aufzunehmen. Wer aber als Flüchtling aus einem von elf als riskant eingeschätzten Staaten in die USA will, soll nun intensiver kontrolliert werden. Dies diene der Sicherheit der Amerikaner, erklärte das Ministerium für Heimatschutz am Dienstagabend (Ortszeit). Es wurde nicht gesagt, um welche elf Länder es sich handelt. Die Überprüfungen sollen fallweise gemacht werden.

Das US-Flüchtlingsprogramm war im Rahmen einer generellen Verschärfung der Einreisebestimmungen für einen Zeitraum von 120 Tagen ausgesetzt worden. Diese Frist lief am Dienstag aus. Der Stopp des Flüchtlingsprogramms war Teil eines breiteren Politikansatzes Donald Trumps, der sich im Wahlkampf gegen die Einwanderung stark machte. Mehrere seiner Einreisestopps für Staatsangehörige bestimmter Länder wurden von Gerichten angehalten. (dpa)

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