Russland blockiert UN-Resolution zu OPCW-Mission in Syrien

Russland blockiert UN-Resolution zu OPCW-Mission in Syrien
Russland blockiert UN-Resolution zu OPCW-Mission in Syrien (Symbolbild)
Russland hat im UN-Sicherheitsrat eine Resolution blockiert, die das Mandat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Syrien um ein Jahr hätte verlängern sollen. Die OPCW untersuchte im Rahmen dieser Mission mutmaßliche Chemiewaffeneinsätze im Land. Elf Ratsmitglieder stimmten am Dienstag in New York für die Resolution, Bolivien und Russland dagegen und zwei - darunter auch die Veto-Macht China - enthielten sich der Stimme.

Russland begründete sein Veto damit, dass erst der neue, an diesem Donnerstag erwartete Bericht des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) vorliegen müsste. Dort sollte es unter anderem um den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt Chan Scheichun in der Provinz Idlib am 4. April mit mehr als 80 Toten gehen. Nach Moskaus Ansicht wäre es richtig, über die Verlängerung der Mission erst danach zu entscheiden.   

Das OPCW-Mandat für Syrien läuft am 17. November aus. Russland hat die Arbeit des Untersuchungsteams immer wieder kritisiert. Die OPCW stellt zwar fest, ob Chemiewaffen zum Einsatz gekommen sind, die Verantwortlichen muss aber der JIM festmachen. (RIA Nowosti/dpa)

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