Bundesregierung gibt Weg für U-Boot-Deal mit Israel frei

Bundesregierung gibt Weg für U-Boot-Deal mit Israel frei
Bundesregierung gibt Weg für U-Boot-Deal mit Israel frei
Die Bundesregierung besiegelt den lange auf Eis liegenden Verkauf von drei deutschen U-Booten an Israel. Noch am Montag solle ein Regierungsabkommen unterzeichnet werden, das die finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für das Rüstungsgeschäft festlege, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Die vertrauliche Vereinbarung betreffe den deutschen Beitrag zur Finanzierung. Deutschland unterstützt die angeblich 1,5 Milliarden Euro teuren U-Boot-Lieferungen, weil es sich für die Sicherheit des Staates Israel besonders verantwortlich fühlt.

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Bei dem Geschäft geht es um drei U-Boote von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) in Kiel. Das Kanzleramt hatte den Verkauf wegen mutmaßlicher Schmiergeldzahlungen zunächst gestoppt. Auch die Korruptionsermittlungen in Israel seien Gegenstand der Verhandlungen gewesen, teilte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Details des Abkommens seien vertraulich. Die Bundesregierung habe aber "alle relevanten Gesichtspunkte" in der Vereinbarung berücksichtigt. (dpa)