UN wollen Irak helfen, IS-Kämpfer vor Gericht zu bringen

UN wollen Irak helfen, IS-Kämpfer vor Gericht zu bringen
UN wollen Irak helfen, IS-Kämpfer vor Gericht zu bringen
Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sollen mithilfe der Vereinten Nationen im Irak vor Gericht gestellt werden. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Donnerstag einstimmig eine Resolution, mit der ein neues Team aus UN-Ermittlern geschaffen wird. Dieses soll innerhalb von 60 Tagen die Arbeit aufnehmen und dem Irak helfen, Beweise zu sammeln zu vom IS im Land verübten Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Genozid.

Die von einem Sonderermittler angeführte Gruppe soll "unparteiisch, unabhängig und glaubhaft" vorangehen und die Souveränität und Gerichtsbarkeit des Irak vollständig respektieren, heißt es in der Resolution. Das Team soll auch von irakischen Untersuchungsrichtern und anderen Experten unterstützt werden. Der Sicherheitsrat kann dem Team zudem genehmigen, in anderen Ländern Beweise zu sammeln, in denen die Terrorgruppe mutmaßlich Kriegsverbrechen begangen hat.

Die von Großbritannien vorgelegte UN-Resolution geht zurück auf ein entsprechendes Gesuch des irakischen Außenministers Ibrahim al-Dschafari an UN-Generalsekretär António Guterres.

Auch die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney machte sich für die Resolution stark. Sie vertritt ehemalige Geiseln, die von IS-Kämpfern entführt und teils auch vergewaltigt wurden. Darunter ist auch die Jesidin Nadia Murad, die in Baden-Württemberg Zuflucht gefunden hat.

Der Irak und Syrien sind nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag. Dieser kann Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in beiden Ländern deshalb nur verfolgen, wenn er vom Rat dazu beauftragt wird. (dpa)

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