UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in 90 Tagen in Kraft

UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in 90 Tagen in Kraft
UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen tritt in 90 Tagen in Kraft
Ohne die Atommächte haben Dutzende Staaten mit der Unterzeichnung eines UN-Vertrags zum weltweiten Verbot von Atomwaffen begonnen. Brasiliens Präsident Michel Temer setzte am Mittwoch in New York als erster seine Unterschrift unter die Vereinbarung, auf die sich im Juli 122 von 193 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen verständigt hatten.

"Die Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki erinnern uns an die verheerenden Konsequenzen des Einsatzes von Atomwaffen", sagte UN-Generalsekretär António Guterres bei Eröffnung der Zeremonie und sprach von einem "Meilenstein". Heute existierten weltweit immer noch rund 15.000 Nuklearwaffen, die Guterres als "Endzeit-Waffen" bezeichnete.

Das völkerrechtlich verbindliche Dokument verbietet die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Atomwaffen bzw. eine Drohung damit. Er sammelte bereits über 50 Unterschriften und tritt damit 90 Tage nach seiner Ratifizierung in Kraft.

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Die NATO-Staaten erklärten, den UN-Atomvertrag abzulehnen. "Solange Atomwaffen existieren, wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben", unterstrichen die 29 NATO-Länder in einer in Brüssel veröffentlichten Stellungnahme. Deutschland hält sich wie die meisten NATO-Staaten mit der Begründung heraus, dass die Gespräche ohne die Atommächte keine Chancen hätten. Selbst Japan, das als einziges Land Angriffe mit Atombomben erlitten hatte, stimmte gegen die Verhandlungen.