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Niedersachsen zieht Notbremse: Flüchtlingszuzug in besonders belasteter Stadt erstmals beschränkt

Niedersachsen zieht Notbremse: Flüchtlingszuzug in besonders belasteter Stadt erstmals beschränkt
Niedersachsen zieht Notbremse: Flüchtlingszuzug in besonders belasteter Stadt erstmals beschränkt
Angesichts einer überdurchschnittlich hohen Zuwanderung von Flüchtlingen nach Salzgitter erlässt Niedersachsen Zuzugsbeschränkungen. Künftig dürfen Asylbewerber nur noch in wenigen, begründeten Härtefällen in die Stadt im Osten des Landes nachziehen. Nach Angaben der rot-grünen Landesregierung ist es bundesweit das erste Mal, dass derartige Zuzugsbeschränkungen erlassen werden.

Für die ebenfalls stark betroffenen Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven werden ähnliche Maßnahmen geprüft, kündigte am Freitag Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei Vorstellung eines Hilfsprogramms an. Ende August beschrieb der Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier den Umgang mit der Flüchtlingskrise als Erfolgsgeschichte. (dpa)

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