icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

AfD-Wahlwerbung löst Argwohn in Bundestagsverwaltung aus

AfD-Wahlwerbung löst Argwohn in Bundestagsverwaltung aus
AfD-Wahlwerbung löst Argwohn in Bundestagsverwaltung aus
Die Bundestagsverwaltung geht einer zweifelhaften Wahlwerbung für die Alternative für Deutschland (AfD) nach. Sie verlangt von der AfD Stellungnahmen zu drei Komplexen, die im Zusammenhang mit einer Schweizer Werbeagentur stehen. Das sagte ein Sprecher des Bundestags am Freitag.

Hintergrund ist der Vorwurf, die AfD könnte von der Firma illegale Parteispenden angenommen haben. Mehrere Medien hatten über AfD-Wahlkampfanzeigen berichtet, die von der Agentur Goal AG vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg im Jahr 2016 inseriert worden sein sollen. Die AfD erklärte, von ihr sei dazu keine Initiative ausgegangen.

Mehr lesenAfD ruft Deutsche irrtümlich auf, sich schweizerischen Berg zurückzuholen

Nach dem Parteiengesetz müssen Spenden, die im Kalenderjahr die Summe von 10.000 Euro übersteigen, im Rechenschaftsbericht der Partei verzeichnet sein. "Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, sind dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen", heißt es in dem Gesetz. Der Präsident des Bundestags veröffentlicht die Spenden in regelmäßigen Abständen. (dpa)

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen