Iran erhöht Budget für Raketenprogramm

Iran erhöht Budget für Raketenprogramm
Iran erhöht Budget für Raketenprogramm
Das iranische Parlament hat einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem unter anderem der Etat für das Raketenprogramm des Landes und die Revolutionsgarden (IRGC) erhöht wird. Insgesamt geht es um einen Betrag von umgerechnet mehr als 500 Millionen Euro, der zur Hälfte für das Raketenprogramm sowie die IRGC ausgegeben werden soll. Die andere Hälfte ist für das Außen- und das Verteidigungsministerium sowie den Geheimdienst vorgesehen.

In Medienberichten hieß es, das am Sonntag beschlossene Gesetz sei eine Antwort auf die jüngsten Sanktionen der USA. Die US-Regierung hatte im Juli neue Strafmaßnahmen gegen Personen, Unternehmen und Einrichtungen im Iran verhängt und diese mit einem Raketentest und "anhaltenden Bedrohungen" begründet. Der Iran hatte sich irritiert gezeigt und US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, das Abkommen sabotieren zu wollen.

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Die Vereinbarung zwischen den UN-Vetomächten, der EU sowie Deutschland mit dem Iran soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atomtechnologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf. (dpa)

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