Israel verabschiedet Gesetz gegen Hetze im Netz

Israel verabschiedet Gesetz gegen Hetze im Netz
Israel verabschiedet Gesetz gegen Hetze im Netz
Das Parlament in Jerusalem hat in zweiter und dritter Lesung einen Gesetzesentwurf gegen Hetze im Internet verabschiedet, wie ein Sprecher des Parlamentes am Dienstag bestätigte. Demnach sollen Gerichte Beiträge im Netz künftig verbieten können, wenn sie zur Gewalt aufrufen, von Terrororganisationen kommen, aber auch Prostitution oder Kinderpornografie bewerben. Die Betreiber der Seiten müssen die Beiträge dann löschen. Seiten könnten auch blockiert werden.

Laut einem Bericht der „Times of Israel“ ist es das erste Mal, dass Israel ein Gesetz zur Einschränkung von Inhalten im Netz verabschiedet. Internetanbieter, die sich dem Gerichtsbeschluss widersetzen, drohe eine zweijährige Haftstrafe. Israel macht unter anderem Hetze im Netz verantwortlich für die anhaltende Gewalt gegen Israelis. (dpa)

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