Italien blockiert Verlängerung von Libyen-Einsatz

Italien blockiert Verlängerung von Libyen-Einsatz
Italien blockiert Verlängerung von Libyen-Einsatz
Italien hat eine Vorentscheidung über die Verlängerung des EU-Militäreinsatzes vor der libyschen Küste blockiert. Nach Angaben aus EU-Kreisen kündigte die italienische Regierung am Freitag überraschend weiteren Prüfbedarf an. Es sei nicht auszuschließen, dass Rom mit der Blockade Zugeständnisse anderer Staaten bei der Aufnahme von Migranten erzwingen wolle, hieß es.

Für Italien ist der EU-Einsatz bereits seit einiger Zeit mehr Problem als Hilfe. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande der Operation gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden können. Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die beteiligten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden.

Gestartet wurde die Marineoperation nämlich eigentlich als Einsatz gegen Schleuserkriminalität. Da die Mission bis heute auf das Seegebiet außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer begrenzt ist, konnten dabei bisher aber kaum Erfolge erzielt werden.

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Das aktuelle Mandat für die Operation Sophia läuft noch bis zum 27. Juli. Es sollte eigentlich an diesem Montag bei einem EU-Außenministertreffen bis zum 31. Dezember 2018 verlängert werden. Nach dem am Freitag eingelegten Veto war aber zunächst unklar, ob dieses Ziel eingehalten werden kann. (dpa)

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