Russland stellt Zahlungen an den Europarat für 2017 ein

Russland stellt Zahlungen an den Europarat für 2017 ein
Russland stellt Zahlungen an den Europarat für 2017 ein
Russland hat aus Protest seine Beitragszahlungen beim Europarat für dieses Jahr eingestellt. Das teilte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag dem Europarat-Generalsekretär Thorbjørn Jagland mit. „Der Generalsekretär ist dabei, die Auswirkungen dieser Entscheidung zu bewerten und wird sie kommende Woche mit dem Ministerrat beraten“, sagte der Sprecher Daniel Holtgen.

Der Europarat hatte Anfang der Woche bestätigt, dass die erste Tranche des russischen Jahresbeitrags eingetroffen sei. Insgesamt beläuft er sich der den Angaben zufolge auf rund 33 Millionen Euro. Wie viel Russland davon schon gezahlt hat, ist noch nicht veröffentlicht - laut den Finanzregeln sollte die erste Tranche aber ein Drittel des Jahresbeitrags umfassen.

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Russland war nach der Wiedervereinigung mit der Halbinsel Krim im April 2014 das Stimmrecht in der parlamentarischen Versammlung entzogen worden. Die russische Delegation nimmt seitdem nicht mehr an den Sitzungen teil. Russland ist seit 1996 Mitglied im Europarat. (dpa)