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EU richtet Datenbank für Reisende aus Drittstaaten ein

EU richtet Datenbank für Reisende aus Drittstaaten ein
EU richtet Datenbank für Reisende aus Drittstaaten ein
Das neue EU-System soll unter anderem dem Anti-Terror-Kampf dienen und Fingerabdrücke und ein Porträtfoto erfassen. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen Vertretern des Europaparlaments und der Mitgliedsstaaten bestätigten die EU-Botschafter am Freitag in Brüssel. Das System muss von beiden Seiten noch formal abgesegnet werden. Es soll nach EU-Angaben auch die Zeit bei der Einreise verkürzen und Überschreitungen der erlaubten Aufenthaltsdauer aufdecken helfen.

Betroffen sind Nicht-EU-Bürger, die für Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen in die Europäische Union einreisen, auch wenn sie dafür kein Visum benötigen. Erfasst werden unter anderem die Daten der Ein- und Ausreise sowie Einreiseverweigerungen. Auch Informationen aus Reisedokumenten werden aufgenommen. Die Daten werden drei Jahre lang gespeichert. Bei Menschen, die länger als erlaubt in der EU geblieben sind, ist die Speicherdauer fünf Jahre.

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Grenzschützer, Visastellen und andere für Einreise- oder Aufenthaltsgenehmigungen zuständige Behörden sollen Zugriff auf die Informationen bekommen. Auch die europäische Polizeibehörde Europol soll Daten nutzen können, wenn sie wegen Terrorverdachts oder anderer schwerer Straftaten ermittelt. Asylbehörden bekommen keinen Zugang. Nach früheren Angaben der EU-Kommission könnte das System ab dem Jahr 2020 funktionieren. (dpa)

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