May verspricht Regierung mit „Demut und Entschlossenheit“

May verspricht Regierung mit „Demut und Entschlossenheit“
May verspricht Regierung mit „Demut und Entschlossenheit“
Die britische Premierministerin Theresa May will ihr Regierungsprogramm mit „Demut und Entschlossenheit“ durchsetzen. Sie werde den britischen EU-Austritt zu einem Erfolg machen, versicherte die Regierungschefin am Dientagabend. Ihr Programm für die kommenden zwei Jahre werde „zahlreiche“ Gesetzesvorlagen für den geplanten Brexit enthalten.

Dazu wird voraussichtlich das sogenannte Große Aufhebungsgesetz (Great Repeal Bill) gehören, das EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen soll. Das Programm wird am Mittwoch bei der Parlamentseröffnung von Queen Elizabeth II. als britischem Staatsoberhaupt verlesen.

Durch die Brexit-Verhandlungen in Brüssel würden andere Regierungsgeschäfte aber nicht ins Hintertreffen geraten, sagte May. Sie werde auch an der Stärkung der britischen Wirtschaft, dem Verbraucherschutz und dem Wohnungsbau arbeiten. Zu der Frage, ob die Premierministerin nach ihrer Wahlschlappe das Programm ihrer Partei revidieren musste, wollten sich Regierungskreise der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge nicht äußern. Umstritten sind unter anderem Einschnitte im sozialen Bereich, wie etwa in der Pflege.

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May hatte bei der Wahl am 8. Juni ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren und strebt nun eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der zehn nordirischen Abgeordneten von der Democratic Unionist Party (DUP) an. (dpa)

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