Französische Verteidigungsministerin scheidet aus der Regierung aus

Französische Verteidigungsministerin scheidet aus der Regierung aus
Französische Verteidigungsministerin scheidet aus der Regierung aus
Die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard wird ihr Amt nach der laufenden Regierungsumbildung nicht weiterführen. Sie begründete dies am Dienstag mit laufenden Vorermittlungen im Zusammenhang mit Beschäftigungsverhältnissen bei ihrer MoDem-Partei.

Falls die Anstellung ihrer Assistenten im Europaparlament überprüft werde, wolle sie in der Lage sein, "frei meine Redlichkeit zu beweisen", teilte die frühere Europaabgeordnete am Dienstag nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP mit.

Präsident Emmanuel Macron hatte Goulard im Mai zur Ministerin ernannt, sie gilt als Deutschland-Kennerin. Die Vorermittlungen hatten auch Justizminister François Bayrou unter Druck gebracht, der Vorsitzender der MoDem-Partei ist. Die Justiz prüft Vorwürfe, wonach Mitarbeiter der Partei für einen Teil ihrer Arbeitszeit als parlamentarische Assistenten von EU-Abgeordneten bezahlt wurden, ohne wirklich für sie zu arbeiten. Die Partei weist den Verdacht zurück.

Nach dem Sieg des Lagers von Präsident Emmanuel Macron bei der Parlamentswahl hatte die Regierung am Montag wie üblich den Rücktritt eingereicht, um dem Staatschef Veränderungen im Kabinett zu ermöglichen. Macron hatte Premierminister Edouard Philippe umgehend im Amt bestätigt, bis Mittwoch soll die neue Regierungsmannschaft verkündet werden. (dpa)

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