De Maizière: Ausreisepflicht stärker durchsetzen

De Maizière: Ausreisepflicht stärker durchsetzen
De Maizière: Ausreisepflicht stärker durchsetzen
Die Ausreisepflicht für in Deutschland abgelehnte Asylbewerber muss nach Ansicht von Innenminister Thomas de Maizière konsequenter umgesetzt werden. Jahrelange Duldungen solle es in Zukunft nicht mehr geben, sagte der Christdemokrat am Freitag.

„Alles, was wir in Gesetze schreiben, muss auch umgesetzt werden“, erklärte de Maizière in Berlin auf einer Konferenz zur „Optimierung des Rückkehrmanagements“ mit Vertretern der Landtage. Dies sei erforderlich, auch wenn den Ausländerbehörden damit viel zugemutet werde. Notwendig seien „Härte und Rückkehr“ für diejenigen, die nicht schutzbedürftig seien, insbesondere für die, „die Straftaten begehen, tricksen oder täuschen“.

Durch die Verkürzung der Verfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf derzeit durchschnittlich zwei Monate werde der Druck auf die Ausländerbehörden verringert, sagte der Minister weiter. De Maizière kritisierte auf der Konferenz auch Missbrauch von ärztlichen Attesten für Ausreisepflichtige, um die Abschiebung zu verhindern.

Mehr lesen - Merkel stützt EU-Vorgehen gegen drei Staaten wegen Flüchtlingspolitik

Nach Angaben des Vizepräsidenten des Landkreistages, Joachim Walter, wurden im Jahr 2016 bundesweit etwa 80.000 Menschen in ihre Heimat zurückgeführt, ein Drittel durch Abschiebungen. Bei knapp 500.000 Ausreisepflichtigen insgesamt reiche das nicht aus. Auch 2017 gebe es keinen anderen Trend, sagte Walter. Er kritisierte, dass es in manchen Kreisen der Bevölkerung eine Grundhaltung für ein „Bleiberecht für alle“ gebe. Damit würden viele Menschen gelockt, sich trotz aller Risiken auf den Weg nach Deutschland zu machen. (dpa/rt deutsch)

ForumVostok
MAKS 2017