Trump lässt US-Botschaft vorerst nicht nach Jerusalem verlegen

Trump lässt US-Botschaft vorerst nicht nach Jerusalem verlegen
Trump lässt US-Botschaft vorerst nicht nach Jerusalem verlegen
Trotz seines Wahlkampfversprechens lässt US-Präsident Donald Trump die US-Botschaft in Israel zunächst nicht von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen. Er unterzeichnete am Donnerstag einen Erlass, der einen Umzug für sechs Monate verhindert, wie das Weiße Haus mitteilte. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums in Jerusalem wollte sich zu der Entscheidung zunächst nicht äußern.

Der Präsident nimmt damit Bezug auf ein Gesetz aus dem Jahr 1995, in dem der US-Kongress die Verlegung der Botschaft beschlossen hatte. Bislang verschoben aber alle US-Präsidenten, die seither im Amt waren, die Umsetzung mit der Begründung, dass dies der nationalen Sicherheit schaden würde. Die Frist dafür wurde immer wieder um sechs Monate verlängert.

Das Weiße Haus wollte den Schritt aber nicht als Abkehr von der starken Unterstützung der US-Regierung für Israel verstanden wissen. Trump habe diese Entscheidung getroffen, um die Chancen für erfolgreiche Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern zu erhöhen, hieß es in einer Mitteilung. Trump hatte mehrfach angekündigt, die Botschaft verlegen zu wollen und Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. (dpa/rt deutsch)

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