Immer mehr Menschenrechts-Klagen nach Putschversuch in Türkei

Dabei hatten die Richter in ihren ersten Entscheidungen die Beschwerde von Inhaftierten und Entlassenen abgelehnt. Seit November wurden drei Fälle als unzulässig abgewiesen. Kläger müssten zunächst den nationalen Rechtsweg ausschöpfen, entschied der Gerichtshof. Unter den Klägern ist auch der in der Türkei inhaftierte „Welt“-Journalist Deniz Yücel.

Nach einer Änderung interner Richtlinien wollen die Richter Beschwerden, die das Recht auf Freiheit betreffen, „noch ein bisschen schneller“ behandeln, wie eine Sprecherin sagte. Diesen Fällen wurde aber auch schon zuvor Vorrang eingeräumt. Einen Zusammenhang zwischen der Änderung der Richtlinie und den zahlreichen Beschwerden aus der Türkei wollte der Gerichtshof nicht herstellen.

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