Grünes Licht für israelische Kampfdrohnen für Bundeswehr

Grünes Licht für israelische Kampfdrohnen für Bundeswehr
Grünes Licht für Kampfdrohnen für Bundeswehr
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat am Mittwoch die Entscheidung der Vergabekammer des Bundes bestätigt, dass die Bundeswehr Kampfdrohnen des Typs HERON TP beschaffen darf. Hauptauftragnehmer ist der Airbus-Konzern. Die im Dienstleistungsvertrag vorgesehenen Drohnen stammen vom israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries. Geklagt hatte der US-Konkurrent General Atomics.

Mit der Entscheidung für eine israelische Drohne werde die deutsche Rüstungsindustrie gebauchpinselt, meint der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke). Als Hauptauftragnehmer des Drohnen-Deals erhalte der Rüstungskonzern Airbus erstmals die Möglichkeit, Erfahrungen mit Wartung, Tests und Einsätzen bewaffneter Bundeswehrdrohnen zu sammeln. Airbus hat das federführende Mandat zur Entwicklung einer europäischen Killerdrohne, die bis 2025 serienreif sein soll. 

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Die geplante Stationierung der fünf HERON TP außerhalb Deutschlands wird die parlamentarische Kontrolle erschweren. Israel kann den Besuch deutscher Abgeordneter auf der Drohnenbasis Tel Nof jederzeit untersagen. Der Finanzplan wird weiter geheim gehalten. Für sein eigenes Satellitenprogramm erhielt Airbus von der Bundesregierung und der Europäischen Union Forschungsgelder in dreistelliger Millionenhöhe. Werden diese Anlagen für deutsche Kampfdrohnen genutzt, würde Airbus doppelt abkassieren, warnte Hunko.

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