Tausende Ungarn demonstrieren in Budapest gegen Orbán

Tausende Ungarn demonstrieren in Budapest gegen Orbán
Tausende Ungarn demonstrieren in Budapest gegen Orban
Rund 10.000 Menschen haben am Sonntagabend in Budapest gegen die Politik des rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán demonstriert. Der Protest richtete sich vor allem gegen die Unterdrückung der akademischen Lehrfreiheit und gegen die Diskriminierung von kritischen Zivilorganisationen durch die Orbán-Regierung. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten die Facebook-Gruppen „Unterrichtsfreiheit!“ und „Wir halten nicht still!“.

Das Europaparlament hatte am Mittwoch ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, weil es europäische Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gefährdet sieht. Zuletzt hatte Orbán ein neues Hochschulgesetz beschließen lassen, das die angesehene, US-geführte Central European University (CEU) in Budapest zur Schließung zwingen könnte. Seit der Billigung dieses Gesetzes durch das Parlament im Vormonat demonstrieren in Ungarn immer wieder Menschen gegen die Politik Orbán. (dpa/rt deutsch)

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