Regierungsbildung in Niederlanden: Koalitionsverhandlungen gescheitert

Regierungsbildung in Niederlanden: Koalitionsverhandlungen gescheitert
Regierungsbildung in Niederlanden: Koalitionsverhandlungen gescheitert
Zwei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden wurden die Koalitionsgespräche am Montagabend wegen Unstimmigkeit über Migrationspolitik abgebrochen. Daran nahmen die rechtsliberale VVD von Premier Rutte, die linksliberale D66, die christdemokratische CDA und die grüne Partei GroenLinks teil. Fraktionsvorsitzende äußerten sich am Dienstag in Den Haag skeptisch, dass es zu einer schnellen Einigung kommt. Rutte schloss erneut eine Zusammenarbeit mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders aus.

Bei der Parlamentswahl am 15. März wurde die VVD von Rutte zur stärksten Kraft. Für die Bildung einer stabilen Regierungskoalition braucht er aber mindestens drei Parteien. Als wahrscheinlichste Partner gelten CDA und D66. Erwartet wird, dass die kleine Partei ChristenUnie den Platz der grünen Partei bei den Verhandlungen einnehmen wird. Dieses Bündnis hätte aber nur eine Stimme Mehrheit in der 150 Abgeordneten zählenden Zweiten Kammer. Die Bildung einer Regierung ist in den Niederlanden traditionell langwierig. Am längsten brauchten die Parteien bisher im Jahr 1977 mit 208 Tagen. (dpa)

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