Neuer US-Botschafter in Israel tritt Amt an

Neuer US-Botschafter in Israel tritt Amt an
Neuer US-Botschafter in Israel tritt Amt an
Wenige Tage vor dem Nahost-Besuch des US-Präsidenten Donald Trump hat der neue US-Botschafter in Israel, David Friedman, sein Amt angetreten. Er übergab am Dienstag dem Präsidenten Reuven Rivlin sein Beglaubigungsschreiben in Jerusalem. Friedman gilt als siedlerfreundlich. Er hatte nach seiner Nominierung gesagt, er gehe davon aus, künftig in Jerusalem zu arbeiten. Der von Trump in Aussicht gestellte Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem wurde aber schon wieder infrage gestellt.

US-Außenminister Rex Tillerson sagte am Sonntag, Trump erwäge den Umzug weiter. Er wolle erst klären, welche Auswirkungen ein solcher Schritt auf den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern hätte. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte vor Trumps Besuch seine Forderung des Umzugs.

Betende Juden an der Klagemauer in Jerusalem, Israel; 3. September 2013.

Die Palästinenser wollen im arabischen Ostteil der Stadt, den Israel 1967 besetzt und später annektiert hatte, die Hauptstadt eines unabhängigen Staates ausrufen. Israel beansprucht hingegen die ganze Stadt für sich. Der endgültige politische Status von Jerusalem soll in Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geklärt werden.

Ein Gesetz des US-Kongresses aus dem Jahre 1995, das eine Verlegung der Botschaft nach Jerusalem anordnet, war bisher von keinem Präsidenten umgesetzt worden. Die Frist war seitdem alle sechs Monate verlängert worden und läuft am 1. Juni aus. Es wird damit gerechnet, dass auch Trump eine weitere Anordnung zur Verlängerung unterzeichnet.

Trump besucht im Rahmen seiner Nahost-Reise zu Wochenbeginn auch Israel und die Palästinensergebiete. (dpa)