Türkei untersagt deutschen Abgeordneten Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik

Türkei untersagt deutschen Abgeordneten Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik
Türkei untersagt deutschen Abgeordneten Incirlik-Besuch
Die Türkei hat mehreren deutschen Parlamentsabgeordneten einen Besuch bei den auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten deutschen Soldaten untersagt. Darüber informierte das Auswärtige Amt die Obleute des Verteidigungsausschusses. Die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen verschärft sich damit weiter.

Der Besuch der Obleute des Verteidigungsausschusses war für Dienstag geplant und bereits vor Wochen angekündigt worden. Die türkische Seite hatte sich lange Zeit gar nicht gerührt.

CSU-Politiker Florian Hahn fordert einen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

Am Samstag wurde die Absage dem deutschen Außenministerium auf Arbeitsebene mitgeteilt. Als ein Grund soll die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland angegeben worden sein.

Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit „Tornado“-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Türkei Abgeordneten über Monate den Besuch in Incirlik verweigert. Im Oktober durften sie dann doch noch einreisen. Grund für die Verstimmung war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die im Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.

Der Bundestagsabgeordnete und Obamann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, erläuterte gegenüber RT Deutsch die Hintergründe zu dem Einreiseverbot, von dem er auch selbst betroffen ist:

Erdogan treibt schon seit längerem dieses Spielchen, dass er die Bundesregierung erpresst. Die Bundesregierung hat sich darauf eingelassen, weil die Türkei eine enorme strategische Wichtigkeit für die NATO hat. Auch mit dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und er EU hat sich Deutschland erpressbar gemacht. Der neuste Punkt ist der, dass Deutschland etwa 80 türkischen Soldaten Asyl gewährt hat und 400 weitere Anträge in Bearbeitung sind. Das ist für die türkische Seite ein Affront.

Die Parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr ist damit nicht mehr gewährleistet. Wir als Linkspartei fordern den ersatzlosen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei. Wir lehnen die Präsenz der Bundeswehr im Ausland grundsätzlich ab. Wahrscheinlich wird die Bundesregierung die Truppen in der Türkei nach Jordanien verlegen. Auch das lehnen wir ab.

(dpa/rt deutsch)

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