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EU-Staaten erlauben verlängerte Grenzkontrollen in Bayern

EU-Staaten erlauben verlängerte Grenzkontrollen in Bayern
EU-Staaten erlauben verlängerte Grenzkontrollen in Bayern
Deutschland darf seine auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen zu Österreich bis zum 11. November verlängern. Auch Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen dürfen sechs weitere Monate lang kontrollieren. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Vertreter der EU-Staaten am Donnerstag.

Grenzkontrollen sind im eigentlich reisefreien Schengen-Raum, dem die meisten EU-Länder angehören, nur in Ausnahmefällen erlaubt. Deutschland überwacht seine Grenze zu Österreich inzwischen aber schon seit September 2015. Voraussetzung ist die Feststellung auf EU-Ebene, dass es eine "ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit" gibt.

Schwedische Polizisten kontrollieren eine Gruppe an der Zugstation von Hyllie, nahe Malmö, Schweden, 12. November 2015.

Die aktuelle Verlängerung ist nach den Regeln des Schengener Grenzkodex die letzte mögliche. Nach dem Willen der EU-Staaten sollen die Kontrollen nun allmählich auslaufen. Im Gegenzug sollen die Polizeibehörden stärker eingebunden werden und miteinander kooperieren.

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