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Ungarn baut bei neuem Abschiebemechanismus auf Frontex

Ungarn baut bei neuem Abschiebemechanismus auf Frontex
Ungarn baut auf Frontex beim neuen Abschiebemechanismus
Ungarn hat einen neuen europäischen Mechanismus zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vorgeschlagen. Eine zentrale Rolle dabei sollte die EU-Grenzschutzagentur Frontex spielen, sagte der ungarische Justizminister László Trócsányi der Zeitung "Die Welt". "Man müsste Frontex dafür mit neuen Kompetenzen und entsprechenden finanziellen Mitteln ausstatten, um Flüge zu organisieren und jene Migranten, die nicht schutzwürdig sind, in deren Herkunftsländer zurückzubringen", so der Minister.

Speziell für kleinere Länder wäre es "effektiver, wenn Frontex als Organisation der EU mit den Herkunftsländern über die Rücknahme verhandelt, als wenn etwa Ungarn mit den Afghanen die Verbindung aufnehmen muss". Die Abschiebepraxis in Europa sei eines der größten Probleme der Flüchtlingspolitik, kritisierte Trócsányi. Wenn Asylbewerber abgelehnt werden und abgeschoben werden sollen, "ist das meistens nicht möglich".

Ungarn setzt auf neuen Grenzstützpunkt in Gegenwehr gegen Zufluss der Flüchtlinge

Der Europäische Gerichtshof verhandelt an diesem Mittwoch über die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die Flüchtlingsverteilung in Europa. Trócsányi sagte, das Quotenkonzept sende ein falsches Signal aus: "Kommt ruhig nach Europa, wir kümmern uns dann um die Verteilung." Diese Menschen wollten zudem in ganz bestimmte Länder gelangen, nicht nach Rumänien, Bulgarien oder Ungarn. (dpa)

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