Deutsches Verteidigungsministerium gesteht Defizite ein

Deutsches Verteidigungsministerium gesteht Defizite ein
Deutsches Verteidigungsministerium gesteht Defizite ein
Das deutsche Verteidigungsministerium hat Defizite im Umgang mit rechtsradikalen Tendenzen in der Bundeswehr eingestanden. "Es hätte vielleicht früher an der Stelle auch systematischer geforscht werden müssen", sagte der Sprecher von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU), Jens Flosdorff, am Freitag in Berlin. Nun sei eine "kritische Rückwärtsbetrachtung" notwendig.

Er verwies in diesem Zusammenhang auf die vielen Aufgaben, die das Ministerium zuletzt habe bewältigen müssen - von den neuen Spannungen an der NATO-Ostflanke über den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" bis hin zur Reform des Rüstungsbereichs. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, von der Leyen habe für den von ihr jetzt angestoßenen Prozess der Aufklärung die volle Unterstützung der Bundesregierung. Er sagte: "Es ist schon befremdlich, dass diejenige, die ihrer Verantwortung entsprechend alles daran setzt, zum Wohle der Truppe Fehler und Versäumnisse aufzuklären, sich jetzt von mancher Seite Vorwürfen ausgesetzt sieht, statt unterstützt zu werden".

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, hatte von der Leyen im Bayerischen Rundfunk vorgeworfen, sie höre "viel zu wenig auf die führenden Soldaten, die das Gefüge der Bundeswehr kennen". SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach von einer "klebrigen Selbstinszenierung" der Ministerin. SPD und CDU/CSU sitzen zusammen in der Regierung. (dpa)

Geheimes Terrornetzwerk innerhalb der Bundeswehr? Franco A. war wohl kein Einzeltäter.