Erdogan droht, der EU "Auf Wiedersehen" zu sagen

Erdogan droht, der EU "Auf Wiedersehen" zu sagen
Erdogan droht, der EU "Auf Wiedersehen" zu sagen
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU ultimativ zur Fortsetzung der stockenden Beitrittsgespräche mit seinem Land aufgefordert. "Ihr habt keine andere Wahl, als jene Kapitel zu öffnen, die ihr noch nicht eröffnet habt", sagte Erdogan am Dienstag in Ankara mit Blick auf die EU-Beitrittskapitel. "Falls Ihr sie nicht öffnet: Auf Wiedersehen."

Erdogan bezog sich auf die Eröffnung sogenannter Kapitel in EU-Beitrittsverhandlungen, in denen bestimmte Themen wie Wirtschaft, Justiz oder Menschenrechte beraten werden. Die EU hatte im Juni 2016 mit der Türkei ein Kapitel zu Finanz- und Haushaltsfragen eröffnet, wie es im Zuge der Flüchtlingsvereinbarung verabredet worden war. Seitdem haben sich aber die Beziehungen zwischen den beiden Seiten wegen des Vorgehens der türkischen Regierung gegen Oppositionelle nach dem gescheiterten Putsch vom Juli 2016 sowie dem umstrittenen Verfassungsreferendum immer stärker abgekühlt.

Symbolbild zur Drohung des türkischen Präsidenten Erdogan den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, wenn die EU die Visafreiheit für türkische Staatsbürger nicht aufhebt.

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Wochenende, dass sich die Türkei derzeit von der Perspektive eines EU-Beitritts entferne. Darin stimmten in der EU alle überein. Der Fokus der EU müsse deshalb darauf liegen, die Kooperation mit dem Land auf andere Ebenen zu konzentrieren. Auch die EU-Außenminister ließen am Freitag in Malta erkennen, dass die EU-Beitrittsperspektive für die Türkei immer mehr verschwindet. Von der Eröffnung neuer Kapitel sprach dort niemand.