USA prüfen Patentvorwürfe gegen BMW und japanische Autobauer

USA prüfen Patentvorwürfe gegen BMW und japanische Autobauer
USA prüfen Patentvorwürfe gegen BMW und japanische Autobauer
Die Internationale Handelskommission der USA (USITC) hat Ermittlungen gegen den Konzern BMW und mehrere japanischen Autobauer angekündigt. Ihnen wird vorgeworfen, bei bestimmten Fahrzeugkomponenten gegen das US-amerikanische Patentrecht verstoßen zu haben. Die Beschwerde stammt von der Patentfirma Intellectual Ventures II. Konkret geht es um Thermoplastbauteile, die in einzelnen Modellen verwendet werden. Solche Kunststoffe dienen dazu, Produktionskosten und Kraftstoffverbrauch zu verringern.

Neben BMW sind laut USITC 25 Firmen betroffen, darunter Honda und Toyota sowie die japanischen Zulieferer Aisin Seiki und Denso, berichtet Reuters. Der Fall dreht sich um Wagen wie den BMW 228i, die in den USA verkauft werden. Die Untersuchung soll binnen 45 Tagen abgeschlossen werden. Toyota wollte sich zu der Angelegenheit nicht äußern. Von anderen Herstellern waren zunächst keine Stellungnahmen zu bekommen.

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