Straßenblockaden in Albanien

Straßenblockaden in Albanien
Sitz des albanischen Parlaments (Archivbild)
Anhänger der oppositionellen Demokratischen Partei haben am Montag für eine Stunde die wichtigsten Verkehrsknotenpunkte in der Hauptstadt Tirana gesperrt. Damit verstärkten sie ihren monatelangen Druck auf die Regierung, die tief in Korruption und Kriminalität verstrickt sein und deren sozialistischer Vorsitzender zurücktreten soll. Ihre Hauptforderung ist die Bildung einer „technischen“ All-Parteien-Regierung zur Vorbereitung von fairen und freien Parlamentswahlen am 18. Juni.

Bisher hat es Albaniens Parlament nicht geschafft, einen neuen Präsidenten zu wählen. Die Regierungspartei um den Ministerpräsidenten Edi Rama hatte sich dafür entschieden, keinen Kandidaten für die erste Wahlrunde zu nominieren. Wenn sich die Abgeordneten nach fünf Wahlversuchen auf kein Staatsoberhaupt einigen, muss das Parlament aufgelöst werden.

„Wir haben keinen Kandidaten nominiert, um unseren Wunsch an den Tag zu legen, mit der Opposition über die Wahl eines neuen Staatschefs zu diskutieren. Unser Ziel ist es, zu einem Konsens mit allen politischen Kräften Albaniens zu kommen“, zitiert die Nachrichtenagentur AFP den Parlamentsvorsitzenden Ilir Meta. Um Staatschef zu werden, muss ein Kandidat mindestens 84 der insgesamt 140 Stimmen auf sich vereinigen. Albaniens Opposition boykottiert jedoch die Volksvertretung seit Mitte Februar, indem sie eine Übergangsregierung fordert. Diese soll freie und faire Wahlen im Land vorbereiten.