Britisches Parlament beschließt Neuwahlen am 8. Juni

Britisches Parlament beschließt Neuwahlen am 8. Juni
Britisches Parlament beschließt Neuwahl am 8. Juni
Das britische Parlament hat beschlossen, dass die vorgezogene Neuwahl am 8. Juni stattfindet, wie es am Vortag Premierministerin Theresa May vorgeschlagen hatte. Dafür waren 522 Abgeordnete, 13 dagegen. Somit bekam die Ministerpräsidentin eine Zweidrittelmehrheit im Rahmen des Fixed Term Parliament Act von 2011, um noch vor 2020 eine erneute Wahl durchzuführen. Vor der Abstimmung haben die Parlamentarier etwa anderthalb Stunden über die Neuwahl debattiert. Am 3. Mai wird das Parlament aufgelöst.

Die britische Premierministerin Theresa May hat am 18. April überraschend Neuwahlen in Großbritannien angekündigt. Sie begründete den Schritt damit, dass das Parlament sich uneinig über den geplanten EU-Austritt ihres Landes sei und betonte: „Vom Brexit gibt es kein Zurück“. May verwies auf die Drohung der Labour-Partei, gegen den letzten "Brexit-Deal" zu stimmen, und die Liberaldemokraten würde ihrer Darlegung nach versuchen, das Parlament zu einem Stillstand zu bringen.

Jeremy Corbyn, Vorsitzender der britischen Arbeiterpartei, bei einer Gedenkveranstaltung in Westminster Abbey, nach dem Terror-Angriff auf der Westminster-Brücke, 5. April 2017.

In diesem Kontext sagte sie, dass sie nicht bereit wäre, ihren politischen Konkurrenten zu erlauben, die Brexitverhandlungen zu torpedieren. Regulär sollte erst wieder im Jahr 2020 gewählt werden. Jüngste Umfragen deuten darauf hin, dass Mays Konservative einen erheblichen Vorsprung vor der oppositionellen Labour-Partei hat und ihre Regierungsmehrheit erheblich ausbauen könnte.