OSZE: Türkei-Referendum verstößt gegen internationale Standards

OSZE: Türkei-Referendum verstößt gegen internationale Standards
OSZE: Türkei-Referendum verstößt gegen internationale Standards
Das türkische Verfassungsreferendum widerspricht Wahlbeobachtern zufolge den internationalen Regeln. So verstoße der Einsatz ungestempelter Wahlzettel gegen das Gesetz, erklärte die Beobachtergruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag in Ankara gegenüber Reuters. Ähnlich äußerten sich Vertreter des Europarates, in dem die Türkei Mitglied ist. Dort, wo Beobachter Wahllokale aufgesucht hätten, sei das Referendum aber planmäßig und effizient verlaufen.

Die Türken stimmten am Sonntag nach offiziellen Angaben mit einer Mehrheit von 51,4 Prozent für eine größere Machtfülle von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Die Opposition moniert Unregelmäßigkeiten und verlangt, das Referendum für ungültig zu erklären. Sie will notfalls bis vor das türkische Verfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen.

Türkische Opposition fodert Ergebnisse des Verfassungsreferendums für ungültig zu erklären

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