US-Bundesrichterin verhindert Hinrichtungen in Arkansas

US-Bundesrichterin verhindert Hinrichtungen in Arkansas
US-Bundesrichterin verhindert Hinrichtungen in Arkansas
Eine Bundesrichterin hat die Exekutionen im US-Staat Arkansas blockiert, berichtet dpa am Montag. Sie bezog sich dabei auf generelle Klagen der betroffenen Häftlinge gegen eine Hinrichtung mit Giftinjektionen. Es handle sich um eine "grausame und ungewöhnliche Strafe" und sei damit verfassungswidrig, argumentierten die Betroffenen. Die Richterin befand den Erfolg der Klage für sehr wahrscheinlich und setzte die Exekutionen aus. Was jetzt die Häftlinge erwartet, ist noch ungeklärt.

Der US-Bundesstaat Arkansas wollte zuletzt zwischen Ostermontag und dem 27. April acht Häftlinge hinrichten lassen. Als Grund für die Serie wurde angegeben, dass Ende des Monats das Haltbarkeitsdatum für noch vorhandene Dosen des Mittels Midazolam ausläuft, das in den Giftcocktails für die Exekutionen enthalten ist. Die Behörden äußerten die Sorge, keine neuen Dosen bekommen zu können.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf dem Weltenergiekongress in Istanbul am 10. Oktober 2016.

Ein Bezirksrichter hatte am Freitag vorläufig den Gebrauch des Mittels Vecuronium untersagt, das Teil der Giftmischung für die Exekutionen ist. Geklagt hatte der Pharmahändler McKesson, der das Mittel für Muskelentspannung an den Bundesstaat verkauft hatte. McKesson machte geltend, getäuscht worden zu sein. Der Bundesstaat habe angegeben, das Medikament für medizinische Zwecke nutzen zu wollen, jedoch nicht für Hinrichtungen.

Der Staat Arkansas hat Berufung gegen die Entscheidungen des Bezirksrichters und der Bundesrichterin eingelegt. Fraglich ist, ob die Sache noch vor dem Midazolam-Verfallsdatum geklärt wird.

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