Krankenhausreform: Bundesregierung wird Personaluntergrenzen einführen

Krankenhausreform: Bundesregierung wird Personaluntergrenzen einführen
Archivfoto
Mit Personaluntergrenzen will die Bundesregierung die Pflege am Krankenbett stärken. Das Kabinett brachte dazu am Mittwoch eine Regelung auf den Weg. Damit werde die Patientensicherheit gestärkt, sagte Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).

Die Reform soll auch dazu beitragen, die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte im Krankenhaus zu verbessern. Nach den Plänen der Regierung sollen die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung beauftragt werden, in Zusammenarbeit mit den Privatversicherern Untergrenzen in Klinikbereichen festzulegen, in denen dies besonders wichtig ist. Das betrifft etwa Intensivstationen oder Besetzungen im Nachtdienst.

Symbolbild

Die Vorgaben müssen bis Mitte 2018 verbindlich vereinbart werden. Sollten die Verbände keine Einigung erzielen, setzt das Gesundheitsministerium Untergrenzen fest, die ab 2019 gelten.

Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Krankenhäuser ebenfalls ab 2019 mit 830 Millionen Euro jährlich unterstützt werden, um dauerhaft mehr Personal zu beschäftigen. Es können auch individuelle Zuschläge für Kliniken vereinbart werden, wenn mit den neuen Untergrenzen höhere Kosten entstehen.

Das Pflegepersonal und die Gewerkschaften kritisieren schon seit mehreren Jahren die chronische Unterbesetzung in deutschen Krankenhäusern. Neben Lohnerhöhungen forderten daher Krankenhausbeschäftigte in den jüngsten Tarifrunden auch Personalschlüssel. 

Reuters/RT Deutsch