Angela Merkel wirft SPD veralteten Begriff von Gerechtigkeit vor

Angela Merkel wirft SPD veralteten Begriff von Gerechtigkeit vor
Angela Merkel wirft SPD veralteten Begriff von Gerechtigkeit vor
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Samstag auf dem Landesparteitag der CDU-Nordrhein-Westfalen in Münster der SPD eine überholte Vorstellung von Gerechtigkeit vorgeworfen. „Sie reden von Gerechtigkeit - aber vergessen, dass Gerechtigkeit ohne Innovation nicht klappt", zitiert Reuters die CDU-Chefin. Es müsse heißen „Innovation und Gerechtigkeit“. Hintergrund ist, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz das Thema Gerechtigkeit im Bundestagswahlkampf sehr betont.

Die SPD sei rückwärtsgewandt und hadere immer noch mit den rot-grünen Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 aus dem Jahr 2003, sagte Angela Merkel. Die CDU-Chefin warf den politischen Konkurrenten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und im Bund außerdem vor, sie kümmerten sich vor allem um das Geldausgeben, nicht aber um die Frage, woher künftig Steuereinnahmen kommen sollen. Die Bundeskanzlerin kündigte zudem an, dass die CDU in der kommenden Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf die Förderung von Kindern und Familien legen werde. Die Union wolle Familien stärker entlasten, über die einzelnen Elemente müsse im Wahlkampfprogramm noch entschieden werden.

Bei den Wahlen im Saarland musste die SPD eine herbe Enttäuschung wegstecken. Eine Vorentscheidung für die Bundestagswahl ist dies jedoch nicht. Wie eine INSA-Umfrage im Auftrag von RT Deutsch zeigt, liegt SPD-Herausforderer Martin Schulz gegen Kanzlerin Angela Merkel gut im Rennen.