Größte EU-Partei wirft Russland Unterminierung liberaler Werte des Westens vor

Größte EU-Partei wirft Russland Unterminierung liberaler Werte des Westens vor
Größte EU-Partei wirft Russland Unterminierung liberaler Werte des Westens vor
Die größte Partei der Europäischen Union, die Europäische Volkspartei (EVP), hat bei einer Tagung in Malta eine Resolution angenommen, in der behauptet wird, dass Russland „einen unerklärten Krieg“ gegen liberale Werte Europas führt. „Russische Propaganda, Desinformationskampagnen und ständige Unterstützung antieuropäischer politischer Kräfte unterminieren das europäische Projekt, transatlantische Kooperation und westliche Demokratien allgemein“, heißt es im Dokument.

Russlands ständige „Anstrengungen, Tatsachen zu verdrehen, die Realität zu manipulieren, das Misstrauen gegenüber demokratischer Prozesse zu fördern und sogar sich in die westlichen Wahlen einzumischen“, seien absolut inakzeptabel. Die Autoren der Resolution behaupten, dass die von Russland ausgehende Cybergefahr „die von China weit überschreitet“. In diesem Zusammenhang ruft die Partei die EU auf, eine Strategie des Widerstands gegen den „russischen Informationskrieg“ zu erarbeiten.

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