EuGH bestätigt Sanktionen gegen russischen Ölkonzern Rosneft

EuGH bestätigt Sanktionen gegen russischen Ölkonzern Rosneft
EuGH: Sanktionen gegen russischen Ölkonzern Rosneft sind rechtens
Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstagmorgen die Sanktionen gegen russische Firmen als legal bestätigt. Das gab die Nachrichtenagentur Reuters bekannt. „Die vom EU-Rat angenommenen restriktiven Maßnahmen aufgrund der Krise in der Ukraine gegen bestimmte russische Unternehmen, einschließlich des Ölkonzerns Rosneft, sind gültig“, heißt es im Urteil.

Im Oktober 2014 hatte Rosneft in London gegen die Sanktionen geklagt. Diese umfassen ein Ausfuhrverbot bestimmter Güter und Technologien nach Russland sowie ein Zugangsverbot zu den Kapitalmärkten. Der Fall war im Jahr 2015 an den Europäischen Gerichtshof weitergeleitet worden.

Experten gehen davon aus, dass der Schritt mehr oder minder gewohnheitsmäßig von irgendeinem Beamten veranlasst wurde und vor allem dem Zweck dienen soll, US-Rüstungsunternehmen auf dem Weltmarkt Vorteile zu verschaffen.

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