Trump stellt Republikanern ein Ultimatum im Vorfeld der Abstimmung zu Obamacare

Trump stellt Republikanern ein Ultimatum im Vorfeld der Abstimmung zu Obamacare
Trump stellt Republikanern ein Ultimatum im Vorfeld der Abstimmung zu Obamacare
Der US-Präsident Donald Trump hat seine Parteigenossen im US-Repräsentantenhaus aufgefordert, die höchst umstrittene Obamacare-Pflichtkrankenversicherung bei der Abstimmung am Freitag abzuschaffen. Sonst müssten sie „Konsequenzen ziehen“, schreibt Reuters. Darunter sei eine Steuerreform gemeint, die der Staatschef im Gegenfall umzusetzen drohe.

„Wir alle haben dem amerikanischen Volk unser Versprechen gegeben, und wir müssen unsere Versprechen einhalten“, zitiert der Sprecher der Behörde, Paul Ryan, den Präsidenten Trump. Im Jahr 2010 wurde in den USA der sogenannte Patient Protection and Affordable Care Act (PPACA) verabschiedet. Durch das als Obamacare bekannte Programm wurde die Krankenversicherung für alle Amerikaner eine Pflicht mit Strafzahlungen für Nichtversicherte. Als Folge stiegen die Staatsausgaben für das Gesundheitswesen. Die Republikaner kritisierten das von Barack Obama initiierte Programm von Anfang an als zu teuer und zu ineffizient. Eines der wichtigsten Wahlversprechen von Donald Trump war es, Obamacare abzuschaffen.

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