Auftritt der türkischen AKP-Abgeordneten im niedersächsischen Nordenham abgesagt

Auftritt der türkischen AKP-Abgeordneten im niedersächsischen Nordenham abgesagt
Auftritt der türkischen AKP-Abgeordneten im niedersächsischen Nordenham abgesagt
Die türkische AKP-Abgeordnete Sema Kirci hat keine Erlaubnis für ihren Auftritt in der niedersächsischen Stadt Nordenham bekommen, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Der Bürgermeister Carsten Seyfarth begründete die Entscheidung mit möglichen „Unfrieden und Turbulenzen“, die die Veranstaltung verursachen könnte. In einem auf 150 Besucher begrenzten Saal, der dafür geplant war, habe sich keine friedliche Veranstaltung gewährleisten lassen.

Die Stadtverwaltung von Hannover hat am Vortag den geplanten Auftritt eines Politikers der türkischen Regierungspartei AKP abgesagt. Der AKP-Vizevorsitzender Mehmet Mehdi Eker wollte an diesem Freitag ursprünglich in einem Saal in einem städtischen Gebäude eine Wahlveranstaltung für das geplante Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems durchführen. Die Stadt zog allerdings die Erlaubnis in letzter Minute zurück.

Vor der Absage hatte die Stadt mit den zuständigen Landesbehörden sowie der Polizei gesprochen, berichtete die deutschsprachige Ausgabe der Internetzeitung Huffington Post. Die Einladung an den türkischen Politiker ging von der AKP-nahen Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) aus. Oberbürgermeister Stefan Schostok erklärte, dass die Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtparlament geschlossen die Wahlkampfveranstaltung ablehnten, so die Hannoverische Allgemeine. Der Nachrichtenagentur Sputnik zufolge wird eine weitere geplante AKP-Veranstaltung in Bremerhaven nicht stattfinden. Die Saal-Vermieterin habe die Veranstaltung abgesagt.

Symbolbild - Erdogan bei Wahlkampfauftritt in Istanbul im August 2016

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