Ursula von der Leyen schlägt „Aktivitätsindex“ der NATO-Staaten vor

Ursula von der Leyen schlägt „Aktivitätsindex“ der NATO-Staaten vor
Ursula von der Leyen schlägt „Aktivitätsindex“ der NATO-Staaten vor
Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat einen neuen Bewertungsmaßstab für die Beteiligung der NATO-Mitgliedsstaaten an Einsätzen des Bündnisses vorgeschlagen, gibt die FAZ bekannt. „Für mich stellt sich auch die Frage, wer leistet operativ einen Mehrwert für das Bündnis“, so von der Leyen. Der sogenannte „Aktivitätsindex“ soll ihr zufolge den nötigen Impuls zur Aufstockung der Verteidigungsausgaben auf die vereinbarten zwei Prozent der Wirtschaftskraft geben.

Die neue US-Regierung unter Trump will durchsetzen, dass alle NATO-Partner ihre Verteidigungsausgaben zu Gunsten des Militärbündnisses innerhalb von zehn Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen, sofern sie dies noch nicht getan haben. Auf diese Anhebung der Verteidigungsausgaben einigte sich die NATO im Jahr 2014. Nachgekommen sind dieser Vereinbarung im letzten Jahr einer Studie zufolge aber nur die USA, Griechenland und Estland. Donald Trump mahnte, dass die Ausgaben der USA fast doppelt so hoch seien wie die der europäischen Partner und Kanadas zusammen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich einsichtig und erklärte vorab, dass die Europäer mehr in die NATO investieren müssten.

US-Vizepräsident Pence fordert von europäischen NATO-Verbündeten höhere Verteidigungsausgaben