Georgien über Vorschlag von Sebastian Kurz zur Aufnahme der Flüchtlinge aus EU verblüfft

Georgien über Vorschlag von Sebastian Kurz zur Aufnahme der Flüchtlinge aus EU verblüfft
Georgien über Vorschlag von Sebastian Kurz zur Aufnahme der Flüchtlinge aus EU verblüfft
Das georgische Außenministerium hat erklärt, dass die Frage der Beherbergung der Asylsuchenden aus der EU nicht auf der Tagesordnung steht. „Die Frage der Neuverteilung der Flüchtlinge vom Territorium der Europäischen Union wurde auf keiner Ebene mit der georgischen Seite besprochen. Sie wurde auch nicht im Laufe des jüngsten Besuches des Herrn Kurz in Georgien diskutiert“, so das Gremium.

Am 5. März hat der österreichische Außenminister Sebastian Kurz in einem Gespräch mit der Zeitung Bild am Sonntag für Flüchtlingslager außerhalb der EU geworben. Ihm zufolge ließen sich die Auffanglager auch in Georgien, Ägypten oder auf dem Westbalkan einrichten. „Wenn wir Menschen nach Mitteleuropa weiterwinken, machen sich immer mehr auf den Weg“, erklärte der ÖVP-Politiker. Außerdem kritisierte Sebastian Kurz die falsche Migrationspolitik der EU, an der übrigens nicht nur Angela Merkel schuld sei.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz am 2. Februar 2017 während der Sitzung zur Vorbeugung von Zwischenfällen an der georgisch-südossetischen Grenze in Zchinwali, Süd-Ossetien.

„Wir brauchen Flüchtlingszentren außerhalb der EU, die gemeinsam mit dem UNCHR betrieben werden. Wo genau diese sind, ist nicht so entscheidend. Wichtig ist, dass sie Schutz bieten und dass Menschen, die sich illegal auf den Weg nach Europa machen, dorthin zurückgebracht werden. Solche Einrichtungen könnten in Ländern wie Ägypten, in Georgien oder einem Land im Westbalkan liegen“, sagte der österreichische Außenminister gegenüber der Bild am Sonntag.

Die falsche Flüchtlingspolitik sei gut gemeint gewesen. Es sei nicht richtig, sie nur an Angela Merkel festzumachen. Denn diese falsche Politik sei von ganz vielen Staats- und Regierungschef sowie der EU-Kommission mitgetragen worden, sagte der Politiker.

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