EU gründet gemeinsames Hauptquartier für Militäreinsätze

EU gründet gemeinsames Hauptquartier für Militäreinsätze
EU gründet gemeinsames Hauptquartier für Militäreinsätze
Die Europäische Union hat den Aufbau einer militärischen Kommandozentrale für Auslandseinsätze angekündigt. „Wir haben einen ersten großen Schritt erreicht hin zu einer stärkeren gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik“, kommentierte Außenminister Sigmar Gabriel die Entscheidung. Die Einrichtung soll künftig die Missionen koordinieren, die auf diplomatische Unterstützung, wirtschaftliche Entwicklung, Stabilisierung sowie militärische Ausbildung gerichtet sind.

Das Europäische Parlament hat am 17. Februar mit knapper Mehrheit für eine Resolution abgestimmt, die vorsieht, dass die Zentralisierung der EU verstärkt, der Posten des EU-Wirtschaftsministers geschaffen und eine gemeinsame europäische Armee gegründet werden müssen. Die Initiative hatte Guy Verhofstadt, Vorsitzender der Fraktion Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und Ex-Premierminister Belgiens, vorgelegt. Dafür waren 283 Abgeordnete, 269 dagegen und 83 enthielten sich der Stimme.

Der slowakische Premierminister Robert Fico und Angela Merkel auf dem Treffen in Bratislava.