EP und EU-Ministerrat bringen Ukraine einen Schritt näher zum visafreien Reiseverkehr

EP und EU-Ministerrat bringen Ukraine einen Schritt näher zum visafreien Reiseverkehr
EP und EU-Ministerrat bringen die Ukraine einen Schritt näher zum visafreien Reiseverkehr
Unterhändler des Europaparlaments (EP) und des Rates der Europäischen Union haben die Aufhebung der Visumspflicht für ukrainische Bürger bewilligt, meldet die Nachrichtenagentur UNIAN unter Berufung auf den EP-Pressedienst. Am Donnerstag soll die Entscheidung vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER) bekräftigt werden. Die nächste verbindliche Instanz, durch welche der Beschluss gehen muss, ist der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).

Danach soll die Gesetzesinitiative vom Parlaments- und Ratsplenum genehmigt werden. Anschließend soll das Dokument ins offizielle EU-Verzeichnis eingetragen werden. Innerhalb von 20 Tagen kann die Visafreiheit dann schließlich in Kraft treten. Diese sehe vor, dass alle Ukrainer, die biometrische Reisepässe besitzen, für bis zu 90 Tage ohne Visum in die EU einreisen können. Dabei sei es bemerkt, dass der visafreie Reiseverkehr keine automatische Erwerbstätigkeitserlaubnis mit sich bringt und sich nicht auf Großbritannien und Irland bezieht.

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