Russland und China legen Veto gegen UN-Resolution zu Syrien-Sanktionen ein

Russland und China legen Veto gegen UN-Resolution zu Syrien-Sanktionen ein
Russland und China legen Veto gegen UN-Resolution zu Syrien-Sanktionen ein
Am Dienstag hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über den Resolutionsentwurf zur Einführung der Sanktionen gegen alle Beteiligten an Chemiewaffen-Angriffen in Syrien abgestimmt. Drei Mitglieder des Gremiums unterstützten das Dokument. Dagegen stimmten drei UN-Staaten, einschließlich Russland und China, weitere drei enthielten sich der Stimme.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte bereits angekündigt, dass Moskau keine neuen Sanktionen gegen Syrien unterstützen wird. "Was die Sanktionen anbetrifft, so sind sie gegenüber der syrischen Führung momentan absolut fehl am Platz. Sie helfen nicht und würden dem Verhandlungsprozess auch nicht helfen, sondern würden ihn nur ins Stocken bringen und das dabei entstandene Vertrauen unterminieren", sagte der Staatschef.

Den Resolutionsentwurf haben Frankreich und Großbritannien Ende 2016 eingereicht. Im Januar 2017 wurde er ergänzt. 

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