OSZE will Beobachtermission in der Ukraine aufstocken

OSZE will Beobachtermission in der Ukraine aufstocken
OSZE will Beobachtermission in der Ukraine aufstocken
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat vor, die Zahl der Beobachter in der Ukraine zu steigern. Außerdem will die Organisation die Patrouillenzeiten entlang der Kontaktlinie im Donbass ausdehnen und die technische Ausrüstung der Beobachtermission verbessern. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, der seit dem 1. Januar den Vorsitz in der OSZE innehat, hat in seinem Statement den freien Zutritt für humanitäre Organisationen in die Region gefordert.

„Man muss die Lebensbedingungen der Einheimischen verbessern“, erklärte der OSZE-Vorsitzende. Er habe mit eigenen Augen gesehen, wie schwer die Situation im Osten der Ukraine sei. Sebastian Kurz rief die Konfliktparteien auf, die Minsker Abkommen zu erfüllen und die Waffenruhe aufrechtzuerhalten. Im Laufe der Münchener Sicherheitskonferenz hatten die Außenminister der „Normandie-Vier“ einen neuen Waffenstillstand vereinbart, der jedoch nicht hält.

Mädchen zeigen ihre ersten Ausweise. Diese hat das Standesamt der Donezker Volksrepublik am 16. März 2016 ausgestellt.

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