Russland erkennt in Donezk und Lugansk ausgestellte Dokumente an

Russland erkennt in Donezk und Lugansk ausgestellte Dokumente an
Russland erkennt in Donezk und Lugansk ausgestellte Dokumente an
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Samstag einen Erlass unterzeichnet, der unter anderem Ausweise, Urkunden, Diplome und Autokennzeichen der Einwohner der nicht anerkannten Republiken Donezk und Lugansk in Russland legalisieren soll. Dem Kreml zufolge hat diese Maßnahme einen humanitären Charakter. Der Pressesprecher des russischen Staatschefs, Dmitri Peskow, betont dabei, dass es sich um keine offizielle Anerkennung der in den selbsterklärten Republiken ausgestellten Pässe handelt.

Im Erlass steht, dass diese Maßnahme provisorisch ist. Die in den von Kiew nicht kontrollierten ostukrainischen Gebieten ausgestellten Dokumente sind in Russland bis zur politischen Lösung des Konfliktes aufgrund des Minsker Abkommens gültig. Außerdem dürfen die Einwohner der von Kiew nicht kontrollierten ostukrainischen Gebiete nach Russland mit den vor Ort ausgestellten Dokumenten visumsfrei einreisen. Die Regierung in Kiew weigert sich, die Dokumente, darunter Urkunden und Diplome, anzuerkennen, die die örtlichen Behörden von Donezk und Lugansk ausstellen.

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